Blogbeiträge

01/06/2022

Informations- Veranstaltung im Landgericht Mönchengladbach in der Reihe "Alles was Recht ist"

Veranstalter: Landgericht Mönchengladbach und Anwaltverein Mönchengladbach
Referenten: Notar Dr. Baetzgen, Richterin Dr. Hüsemann und Rechtsanwalt Michael Klein (zum Thema „Eheverträge“)

weiter lesen
07/07/2021

Bindungswirkung eines Erbvertrages

Haben sich Eheleute in einem notariellen Erbvertrag wechselseitig zu Alleinerben eingesetzt und den Sohn des Ehemannes aus dessen erster Ehe als Erben des Zuletztversterbenden und festgehalten, dass sämtliche Bestimmungen des Erbvertrages bindend sein sollen, im Falle des Überlebens der Ehefrau die....

weiter lesen
14/04/2021

Eheverträge mit Fremdsprachenbezug

Es gibt eine steigende Zahl mehrsprachiger Eheverträge. Dies ist auf eine zunehmende Zahl von Eheschließungen mehrerer Nationalitäten zurückzuführen. Beim Abschluss eines vorsorgenden Ehevertrages wie auch einer Scheidungsfolgenvereinbarung ist...

weiter lesen
08/04/2021

Ehevertrag für Unternehmer

Kürzlich wurde nochmals von der obergerichtlichen Rechtsprechung bestätigt, dass ein Unternehmer in einem vorsorgenden Ehevertrag sein Betriebsvermögen aus dem Zugewinn herausnehmen kann.

weiter lesen
11/02/2021

Rückübertragungsanspruch Immobilien

Während einer Ehe kommt es gelegentlich zu Übertragungen von Immobilien an Kinder und Schwiegerkinder im Wege von Schenkungen.

weiter lesen
30/12/2020

Kindesunterhalt

Wenn es in Trennungsfällen um Kindesunterhalt minderjähriger Kinder geht, richtet sich die Höhe bekanntlich nach dem Einkommen des barunterhaltspflichtigen Elternteils...

weiter lesen
11/11/2020

Erben erhalten Zugriff auf Facebook-Konto

Bereits 2018 entschied der BGH, dass Erben grundsätzlich Auskunft verlangen können über das Konto eines Verstorbenen in einem sozialen Internet-Netzwerk. In dem zugrunde gelegenen Fall hatte ein 15-jähriges Kind ein Facebook-Konto.

weiter lesen
30/10/2020

Nichtigkeit Ehevertrag

Auch wenn ehevertragliche Einzelregelungen wie ein weitgehender Ausschluss des nachehelichen Unterhaltes, ein Ausschluss des Versorgungsausgleiches und ein Ausschluss des Zugewinnausgleiches...

weiter lesen
28/05/2020

Versorgungsausgleich

Das Bundesverfassungsgericht hat am 25.5.2020 eine wichtige Entscheidung zur Aufteilung von betrieblichen Anwartschaften im Scheidungsfall getroffen. Danach ist die Vorschrift...

weiter lesen
12/05/2020

Berücksichtigung einer gesamtschuldnerischen Darlehensverpflichtung im Zugewinnausgleich

Geht ein Ehegatte vor Eheschließung zur Finanzierung des Erwerbs einer Immobilie (durch den anderen Ehegatten) neben diesem eine gesamtschuldnerische Darlehensverpflichtung ein...

weiter lesen
30/03/2020

Erbrecht des Ehegatten im Scheidungsverfahren

Grundsätzlich ist das Erbrecht eines Ehegatten an den Bestand der Ehe im Zeitpunkt des Erbfalls gebunden. Ein Ehegatte verliert also sein gesetzliches Erbrecht...

weiter lesen
04/02/2020

Übertragung eines Kommanditanteils auf einen Minderjährigen

Nach obergerichtlicher Rechtsprechung ist die auf die Eintragung im Handelsregister aufschiebend bedingte unentgeltliche Übertragung eines voll eingezahlten Kommanditanteils auf einen Minderjährigen nicht lediglich rechtlich vorteilhaft und bedarf, wenn...

weiter lesen